ZitatAlles anzeigenOriginal von wacheia
LOL
Jetzt komm mal runter vom Ross.
Du kannstr eine Meinung dazu haben, was legal ist und was nicht. Relevant ist diese Meinung aber nicht. Relevant ist das Gesetz bzw. die Rechtsprechung.
Im Übrigen: Lies mein Posting noch mal ganz langsam und Du wirst merken, dass ich an keiner Stelle behauptet habe, eine unwirksame Klausel in den AGB hätte die komplette Unwirksamkeit der gesamten AGB zur Folge.
Zusammenfassen kann man aber, dass auch Du kein rechtkräftiges Urteil zum Verbot eines Softcams, welches zum Einsatz der Abokarte genutzt wird, zitieren kannst.
Wenn Du mein Postung dann noch einmal ganz langsam liest, bemerkst Du sicher auch, dass ich schrieb, ein Verstoß gegen die AGB sei nicht strafbar. Zu zivilrechtlichen folgen hatte ich gar nicts geschrieben.
Mir scheint, Du interpretierst Dinge in Ausführungen, die gar nicht gemeint, geschweige denn geschrieben wurden.
1) beim verstoß gegen die AGB ist die rechtsprechung eindeutig. auch wenn es zu genau diesem speziellen verstoß noch keine rechtsprechung gibt. wenn die AGB wirksam sind, dann ist auch ein verstoß dagegen rechtserheblich, also wie du es ausgedrückt hast "illegal".
2) die verwendung einer softcam ist rechtlich geregelt: zum einen in den AGB des Pay-TV anbieters, zum anderen durch den verstoß gegen lizenzrechtliche vorschriften. diese umfassen auch die verwendung der softcam. auch dort ist die verwendung "illegal", auch ohne dass es eines urteils bedarf.
Denn nicht das Urteil begründet ein Verbot, sondern die gesetzliche Lage, die vorher bereits besteht.
3) nur weil etwas nicht strafbar ist, heisst das noch nicht, dass es legal ist. und genau das war die aussage, die du getroffen hast, nämlich, dass du bezweifelt hast, dass die verwendung illegal ist
4) wenn du nicht willst, dass deine ausführungen interpretiert werden, dann solltest du dich vielleicht einfach klarer ausdrücken.
denn fakt ist: verwendung von softcams, egal zum schauen in verbindung mit einer erworbenen abokarte, zum homesharing oder zum internetsharing ist nicht legal!