Alles zur Gez Zwangsgebühren und deren Nachfolger

Ich hätte auch nichts gegen eine Verschlüsselung. Die sollen nur nicht mit extra Karten anfangen. Die ÖR könnten sich zum Beispiel an die bestehende Infrastruktur der PayTV Anbieter und deren Crypt Systeme hängen.

Wenn wirklich keine E pfangsgeräte da sind, gebe ich Dir Recht @Sienna... Aber ich glaube, dass man Leute ganz ohne Empfangsgeräte inzwischen an einer Hand abzählen kann... Oder kennst Du jemanden?

Zitat

Original von ReneRomann
Übrigens: Die Rundfunkgebühren, welche durch die GEZ "eingetrieben" werden, sind extra NICHT als Steuer ausgelegt, damit die Politik NICHT auf die Gelder zurückgreifen kann und damit die Medienlandschaft beeinflussen kann. Nur so ist eine (von der Politik) unabhängige Berichterstattung möglich.

Wie unabhängig die Berichterstattung ist, siehst Du ja momentan wieder an Söder & Co. Schau mal bei ARD und ZDF in die Gremien. Da werden alle Posten schön von den Parteien besetzt. Soviel zur Unabhängigkeit.

Es ist vielleicht für den Otto-Normalverbraucher nicht vorstellbar, daß jemand wirklich keine Empfangsgerägte hat.
In meinem Bekanntenkreis gibt es aber tatsächlich jemanden, der wirklich keine Empfangsgeräte hat. Sprich kein Radio, kein Fernsehen, kein Internet und ein Handy schon gleich gar nicht. Ungläubige GEZ Kontrolleure lädt er auch immer bereitwillig zur einer Hausbesichtigung ein.
Was erwähnenswert ist: derjenige liest regelmäßig bestimmt drei überregionale Zeitungen.

Zitat

Original von Tode
Wenn wirklich keine E pfangsgeräte da sind, gebe ich Dir Recht @Sienna... Aber ich glaube, dass man Leute ganz ohne Empfangsgeräte inzwischen an einer Hand abzählen kann... Oder kennst Du jemanden?

ja da kenne ich einige ... und sie leben auch gut damit

sie holen sich ihre Nachrichten unter anderem aus aus dem Web oder aus ihrem Netzwerk.

Das Computer zu den Empfangsgeräten zählen sollen, halte ich auch für einen Witz.

da würde es mich auch nicht wundern, wenn es mal eine Internetsteuer geben würde

Zitat

Original von SiennaRoot
da würde es mich auch nicht wundern, wenn es mal eine Internetsteuer geben würde

http://ronpaulblog.de/blog/2010/06/08/us-internet-steuer-kommt-wohl-demnachst/

wacht auf ! wieso machen die andern Pay TV mit Karten auch HD+ ?
Hä? Die GEZ ist und bleibt eine Mafia und hat immer auf die ja Sager
gezählt die alles fressen was man ihnen vorsetzt!
Sie könneten doch verschlüsseln dann wär alles dunkel wer nicht zahlt...
Nun holen Sie sich von jedem das Geld,deshalb.....Klagen ist in jedem
Fall gut,weiter haben wir keine Möglichkeit!

Zitat

Original von LL COOL PATCH...
Sie könneten doch verschlüsseln dann wär alles dunkel wer nicht zahlt...
Nun holen Sie sich von jedem das Geld,deshalb.....Klagen ist in jedem
Fall gut,weiter haben wir keine Möglichkeit!

Da hat jemand Sinn und Zweck des ÖR nicht verstanden.

Zitat

Original von SiennaRoot
... und dafür eine "Steuer" zahlen zu müssen, auch wenn keine Empfangsgeräte
vorhanden sind, halte ich für eine Frechheit
...

GANZ gefaehrliches Argument.
Da koennte jetzt jemand auf die Idee kommen, nicht fuer den Bau von Strassen,
Bahnlinien, Gehwegen aufkommen zu wollen, nur weil er nicht Laufen kann und
niemals sein Haus verlaesst.
Oder einer ohne Kinder koennte auf die Idee kommen, keine Kindergaerten,
Schulen, Sportvereine unterstuetzen zu wollen, da er keine Kinder hat und auch
keinen Sport treibt.
Oder, oder, oder, ... die Anzahl an "kranken" Vorstellungen, was man alles NICHT
vom Staat geregelt haben moechte, ist immens.
Was passiert, wenn Menschen uninformiert und ungebildet gehalten werden, kann
man ja in den "nicht-westlichen" Laendern beobachten. Okultismus und sonstigen
Scharlatanereien sind dann Tuer und Tor geoeffnet.
Und bitte nicht mit der "ausreichenden" Information durch die Privaten kommen.
Gaebe es die Oeffentlich-Rechtlichen nicht, wuerden die genauso "bescheiden",
wie die Sender in den USA.
Unsere Gruendungsvaeter haben das schon ganz gezielt so gewollt, dass es einen
von der Politik unabhaengigen Rundfunk geben soll und ich halte das immer noch
fuer eine clevere Idee.
Dass dies von unserer Politiker-Kaste mit den Rundfunkraeten unterlaufen wird,
ist zwar ein Skandal, aber solange die Idioten nicht aussterben, die trotzdem
noch diese Politiker wiederwaehlen, muessen wir leider damit leben.
Ich haette auch eine andere Vorstellung von den Aufgaben des Rundfunks, aber
mich fragt leider keiner.
Allerdings bezahle ich schon "immer" meine Rundfunkgebuehren und werde es
auch weiterhin tun.

Ich zahle für Muessen und besuche sie nicht.
Ich zahle für Kindergärten und habe eine Kinder, die sie nutzen.
Ich zahle für die Subvention von Flugbenzin und fliege nicht.
Ich zahel für ... ach, lassen wir das.

Ich weiss nicht was gefährlich ist das anzusprechen, was nicht Rechtens ist.

Ich zahl auch GEZ und würde mir auch wünschen das das die OR's ihre Aufgaben
Gewissenhaft & Ernst nehmen würden.

Die etalblierte Presse tut es eben leider auch nicht, die Journalisten unterlassen
es eben auch unter anderem aus "Selbsterhaltung" die Tatsachen anzusprechen, die dem Establishment weh tuen könnten ...

Und warum sollten wir es für Selbstverständlich halten, das der Staat alles Richten
muss & sollte .... die Frage kann er das wirklich gut ... ich denke eben nicht.

Da ist Jeder angesprochen seiner Selbstbestimmung gemass am gemeinschalftlichen Leben teilzunnehmen ... auch in der Berichterstattung, wenn es sein muss

Ich weiss nicht was gefährlich ist das anzusprechen, was nicht Rechtens ist.

Ich zahl auch GEZ und würde mir auch wünschen das das die OR's ihre Aufgaben
Gewissenhaft & Ernst nehmen würden.

Die etalblierte Presse tut es eben leider auch nicht, die Journalisten unterlassen
es eben auch unter anderem aus "Selbsterhaltung" die Tatsachen anzusprechen, die dem Establishment weh tuen könnten ...

Und warum sollten wir es für Selbstverständlich halten, das der Staat alles Richten
muss & sollte .... die Frage kann er das wirklich gut ... ich denke eben nicht.

Da ist Jeder angesprochen seiner Selbstbestimmung gemass am gemeinschalftlichen Leben teilzunnehmen ... auch in der Berichterstattung / der Dokumentation von Ereignissen öffentlichen Interesses etc. , wenn es sein muss

Neue GEZ wird weiter Gebührenfahnder an die Tür schicken

Ein interner Entwurf für die Satzung der Landesrundfunkanstalten sieht vor, weiterhin Schwarzseher mit Gebührenfahndern und Haustürkontrollen zu verfolgen. Das sollte mit der neuen Haushaltsgebühr ab 2013 eigentlich ein Ende haben.

Mit der Einführung des neuen Rundfunkbeitrags ab Januar 2013 sollten Gebührenfahnder und Haustürkontrollen überflüssig werden. Doch laut einem internen Dokument, das dem Blog Digitale Linke der Partei Die Linke vorliegt, wird in einer Mustersatzung der Landesrundfunkanstalten das genaue Gegenteil vorbereitet.

Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks, hatte erklärt: "Die bislang - auch häufiger von der Bildzeitung - kritisierten Kontrollen über den Besitz von Geräten durch die sogenannten Gebührenbeauftragten werden nun überflüssig."

Die Satzung soll Einzelheiten des Verfahrens der Beitragserhebung regeln und definiert die Vorgehensweise bei der "Übertragung einzelner Tätigkeiten auf Dritte (Auftragnehmer)". Dies sind Callcenter, Datenerfassungs- und Inkassounternehmen und "Personen, die die Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags überprüfen". Diese sollen "mit der Feststellung bisher nicht bekannter Beitragsschuldner beauftragt" werden. Sie sind berechtigt, Auskünfte und Nachweise zu verlangen und haben sich dabei durch einen Dienstausweis auszuweisen.

Die bisherigen Gebührenbeauftragten der GEZ sind nicht Mitarbeiter der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern freiberuflich Beschäftigte der Landesrundfunkanstalten.

Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe wird pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer bisher nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft.

TEXT QUELLE

Zitat

Künftige Rundfunkbeitragsfahnder – Belügt uns die ARD?

Am 1. Januar 2013 tritt der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) in Kraft. Dann müssen alle Haushalte unabhängig davon, ob ein Rundfunkgerät vorhanden ist oder nicht, eine Zwangsabgabe zur Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandfunk in Höhe von 17,98 Euro leisten. Während die ARD vorgibt, mit dem geräteunabhängigen Finanzierungsmodell würden Gebührenfahnder und Haustürkontrollen überflüssig, arbeitet sie – wie ein uns zugespieltes Dokument zeigt – im Hintergrund am genauen Gegenteil.

Die sogenannten Gebührenbeauftragten, über deren dubiose Fahndungsmethoden und teils aggressives Verhalten es immer wieder Beschwerden gibt, sind entgegen landläufiger Meinung nicht Beschäftigte der GEZ, sondern freiberufliche Mitarbeiter der Landesrundfunkanstalten. Mit dem neuen Rundfunkbeitrag würden sie und Kontrollen an der Haustür überflüssig, behauptet die ARD in einem aktuellen Faktencheck zum neuen Rundfunkbeitrag:

„Ein Kontakt an der Wohnungstür mit dem Bürger ist daher in der Regel nicht notwendig. Den Beauftragtendienst bisheriger Prägung wird es in Zukunft nicht mehr geben.“

Und:

„Die Kontrolle der Vorhaltung von Geräten durch die so genannten Gebührenbeauftragen wurde wiederholt kritisiert. Nun werden diese Kontrollen überflüssig.“ [Stand: 02.11.2012]

Ähnliches ist auch aus einer Klarstellung zu einem Artikel bei Bild.de von Hermann Eicher, dem Justiziar des SWR, zu entnehmen:

„Die bislang – auch häufiger von der Bildzeitung – kritisierten Kontrollen über den Besitz von Geräten durch die sogenannten Gebührenbeauftragten werden nun überflüssig.“ [Stand: 30.08.2012]

Tatsächlich aber haben die Landesrundfunkanstalten nun gemeinschaftlich eine Mustersatzung ausgearbeitet, die das Gegenteil von dem belegt, was die ARD und SWR-Justiziar Eicher behaupten. Die Satzung soll Einzelheiten des Verfahrens der Beitragserhebung regeln und basiert auf § 9 Abs. 2 RBStV. Sie definiert in § 16 die Modalitäten in der „Übertragung einzelner Tätigkeiten auf Dritte (Auftragnehmer)“.

Dritte sind einerseits Firmen wie Telefoncallcenter, Datenerfassungs- und Inkassounternehmen, andererseits aber auch „Personen, die die Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags überprüfen“ (Abs. 2). Und diese Personen sind, wie Abs. 4 zeigt, „mit der Feststellung bisher nicht bekannter Beitragsschuldner beauftragt“ und dazu berechtigt:

■» Auskünfte und die entsprechenden Mittel zur Glaubhaftmachung und Nachweise zu verlangen sowie
■» Anzeigen gemäß § 8 Abs. 1 RBStV entgegenzunehmen.

Auch haben sich diese Personen durch einen Dienstausweis auszuweisen. Das heißt aber: Die Satzung beschreibt in § 16 nichts anderes als die Rechte und Pflichten des Beauftragtendienstes bisheriger Prägung, lediglich modernisiert durch den Bezug zur neuen Rechtsgrundlage. Ebenso sind die Bestimmungen in Abs. 5 anzusehen.

Sie machen Vorgaben – wenngleich erstmals in einer einheitlichen Satzung formuliert –, die bereits zuvor als rechtlich verpflichtend für die Gebührenbeauftragten des alten Modells galten. Auch diese müssen und mussten sich als Gebührenermittler zu erkennen geben und entsprechend ausweisen, durften keine Nachzahlungen in bar verlangen und ohne vorherige Einwilligung eine Wohnung nicht betreten.

Belügt uns demnach die ARD über die wahren Hintergründe der künftigen Rundfunkbeitragsfahnder? Diese Frage sollte sie besser selbst beantworten. Eines jedenfalls scheint sicher: Es reichte dann nicht aus darauf zu verweisen, dass künftige Kontrollen eben nicht mehr der Vorhaltung von Empfangsgeräten gelten, sondern des Innehabens einer Wohnung, einer Betriebsstätte oder eines beitragspflichtigen Kraftfahrzeugs. Denn das nennte man Verarsche.

Auszug aus der Mustersatzung über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge:

§ 16

Übertragung einzelner Tätigkeiten auf Dritte (Auftragnehmer)

(1) Die Rundfunkanstalt oder die in § 2 genannte gemeinsame Stelle kann gemäß § 10 Abs. 7 Satz 2 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Satz 1 RBStV Dritte mit einzelnen Tätigkeiten bei der Durchführung des Beitragseinzugs, insbesondere mit der Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags, mit der Feststellung beitragsrelevanter Tatsachen, mit der Einziehung oder mit Inkassomaßnahmen von Rundfunkbeiträgen einschließlich aller Nebenforderungen beauftragen.

(2) Dritte nach Absatz 1 können insbesondere sein: Andere Rundfunkanstalten, Druckdienstleister, Telefoncallcenter, Datenerfassungs-, Datenträgervernichtungsunternehmen und Inkassounternehmen sowie Personen, die die Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags überprüfen. Die Rundfunkanstalt darf ein Inkassounternehmen erst beauftragen, nachdem der geschuldete Betrag durch die hoheitliche Vollstreckung nicht oder nicht vollständig beigetrieben werden konnte.

(3) Nach Absatz 1 beauftragte Dritte sind zu Entscheidungen nur im Rahmen der ihnen erteilten Aufträge oder Weisungen befugt. Es ist vertraglich und technisch-organisatorisch sicherzustellen, dass diese Stellen die Daten der Beitragsschuldner nur für Zwecke des Rundfunkbeitragseinzugs speichern, verarbeiten und nutzen. Die für die beauftragende Rundfunkanstalt geltenden landesrechtlichen Vorschriften für die Datenverarbeitung im Auftrag sind zu beachten.

(4) Werden Dritte gemäß § 10 Abs. 7 Satz 2 RBStV mit der Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften des RBStV, insbesondere mit der Feststellung bisher nicht bekannter Beitragsschuldner beauftragt, sind diese berechtigt, die der Rundfunkanstalt nach den Bestimmungen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages zustehenden Auskünfte und die entsprechenden Mittel zur Glaubhaftmachung und Nachweise zu verlangen. Sie sind auch berechtigt, Anzeigen gemäß § 8 Abs. 1 RBStV entgegenzunehmen. Sie haben sich durch einen Dienstausweis auszuweisen.

(5) Den mit der Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags beauftragten Dritten ist es nicht gestattet,

a) Wohnungen zu betreten, es sei denn ihnen wird dies ausdrücklich vom jeweiligen Inhaber des Hausrechts gestattet,

b) Zahlungen zur Tilgung einer Rundfunkbeitragsschuld entgegenzunehmen,

c) Abmeldungen oder eidesstattliche Versicherungen entgegenzunehmen,

d) Personen, die erkennbar nicht Inhaber der jeweiligen Wohnung sind, nach den Namen und Anschriften der Inhaber zu befragen – § 9 Abs. 1 Satz 2 und 3 RBStV bleiben unberührt – oder

e) Personen unter 18 Jahren zu befragen.

(6) Die Durchführung des Beitragseinzugs durch die in § 2 genannte gemeinsame Stelle und die Beitreibung rückständiger Rundfunkbeiträge im Verwaltungsvollstreckungsverfahren gemäß § 10 Abs. 6 RBStV bleiben unberührt.

Alles anzeigen

cu.
FirstAid

Zitat

Original von Jogi29

Kinder, die später einmal für einen Teil deiner Rente aufkommen, mit ÖR Fernsehsendern gleich zu stellen ist eigentlich schon der Hammer, wie tief muss man da gesunken sein.

Zudem hinkt dein Vergleich, denn die von dir genannten Dinge werden nicht durch einen Extrabeitrag jedes Bürgers oder Haushalts mit finanziert, sondern aus Steuereinnahmen, wäre dies bei den Landesrundfunkanstalten auch der Fall, würde sich wohl niemand aufregen, nicht einmal über die Verschwendung der Gebühren für die Rechte der Fussball Bundesliga und dubiosen Sportübertragungen wie die Tour de France.

LOL
Ich weiß nicht, wie viele Kinder Du in die Welt gesetzt und sie groß gezogen hast. Ich habe meinen Beitrag geleistet.

Zudem: Woher weißt Du denn, wer für meine Rente aufkommt? Ist Dein Weltbild wirklich so eingeschränkt?

Zu Thema:
Es stimmt in der tat, dass viele Menschen so einfach strukturiert sind, dass sie glauben, sie zahlen nur für das, was ihnen separat ausgewiesen berechnet wird.

Über Gebühren für den ÖR regen diese Menschen sich dann auf. Würden sie mittels Steuern den ÖR finanzieren, wären sie still, weil sie glaubten, das bekämem sie kostenlos.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man glatt laut lachern.

was soll man dazu sagen ,wer heute noch glaubt das es irgend eine
gerechte Verteilung gibt und das Leute für etwas bezahlen sollen wo sie
eh nur desinformiert werden der ist echt verloren aber das braucht die
Mafia ...Handlanger die für die spenden .